(01.07.17, Tagesschau)  Das BAMF will vorerst nicht mehr über Asylanträge afghanischer Staatsangehöriger entscheiden. Es würden derzeit aber keine abschließenden Entscheidungen mehr getroffen. Über Straftäter soll trotzdem weiterhin entschieden werden. Nach Anschlägen am Hindukusch warte man auf eine Neubewertung der Sicherheitslage, sagte eine Sprecherin.

Eine Sprecherin des BAMF hob hervor, dass es sich bei der „Rückpriorisierung“ um eine kurzfristige Maßnahme und nicht um eine Aussetzung der Entscheidungen nach Paragraf 11 des Asylgesetzes handele, wonach Asylanträge für ein halbes Jahr oder länger auf Eis gelegt werden. „Vielmehr haben sich die Bundesminister darauf verständigt, dass das Auswärtige Amt eine neue Bewertung der Sicherheitslage vornimmt und bis dahin nur bestimmte Personengruppen zurückgeführt werden sollen“.

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